10.000 Euro für 30 Minuten Sonderkreistag in Bautzen

Der Kreistag Bautzen ist gestern Nachmittag zu einer Sondersitzung zusammen gekommen. Schon nach einer halben Stunde war alles vorbei. Auf  Antrag der AfD sollte das weitere Vorgehen zum Neubau der Kamenzer Schwimmhalle diskutiert und beschlossen werden. Dabei war das Thema schon zwischen den Fraktionschefs erörtert worden.  Mit dem Minderheitenrecht von SPD, Grüne und Linke  wurde  es gestern in die Ausschüsse verwiesen. 

Landrat Michael Harig bezeichnete den Sonderkreistag als  überflüssig. Die Kosten für die Sitzung bezifferte er mit 10.000 Euro. „Wir haben 98 Kreisräte. Sie bekommen Sitzungsgeld und die Fahrkosten reguliert. Hinzu kommt der Verwaltungsaufwand, um den Sonderkreistag einzuberufen“, sagte uns Harig.

AfD-Fraktionschef Henry Nitzsche kritisierte die Absetzung des Themas. Dem Kreis sei damit  die Planungs- und Rechtssicherheit für die Schwimmhalle bis zum nächsten Kreistag abhanden gekommen. Die reguläre Sitzung findet am 16. März statt.

Das Schwimmbad in Kamenz wird vor allem von Schulen und Sportvereinen genutzt.  So werden dort auch die Rettungsschwimmer für den Landkreis ausgebildet. Technik und Anlagen  in dem in den 1970er Jahren errichteten Hallenbad müssen erneuert werden. Die Sanierung würde etwa zwölf Millionen Euro kosten, ein Neubau - je nach Ausstattung - in der einfachen  als Schulsport- und Vereinssportbad 15 Millionen Euro und als Freizeitbad mit Sauna, Rutsche und Whirlpool 23 Millionen Euro. Der Kreis entschied sich für einen Neubau.

Ein Planungsbüro legte einen ersten Entwurf vor. Er orientiert sich an der  Förderung von 85 Prozent, die aber nur für die höhere Ausstattungsvaiante als Freizeitbad gezahlt wird. Dagegen kann der Landkreis derzeit bei der einfachen Variante nur mit einer Förderung von 50 Prozent rechnen.   Daraufhin hätte sich die  Runde der Fraktionsvorsitzenden - bis auf die AfD - darauf verständigt, dass die Planung für ein Freizeitbad wegen der erheblichen Mehrkosten (23 Millionen Euro) gestoppt und nach einer geeigneten Förderung für ein Schul- und Vereinssportbad gesucht wird. „Bei einem Freizeitbad würden wir zudem eine Konkurrenz zu den Bädern in Hoyerswerda und Kirschau schaffen“, so Harig.  Die AfD sah das Thema aber offenbar noch nicht geklärt und wollte nicht bis zum regulären Kreistag am 16. März warten. Sie beantragte den Sonderkreistag.