15 Strukturwandelprojekte bestätigt für die Warteschleife

Was haben die Lausitz mit der Kölner Dom gemein? Beide sind eine immerwährende Baustelle. Auf einer Baustelle wurden heute auch weitere Strukturwandelprojekte bestätigt. Der Begleitausschuss tagte in der Kulturfabrik Schönbach bei Löbau. Dort liegt der Umbau in den letzten Zügen. In der Lausitz hat der Umbruch erst begonnen.

Wie viele und vor allem welche Projekte sind angenommen worden, also eine Runde weiter?

15 von 16 wurden bestätigt. Immerhin geht es um rund 70 Millionen Euro. Größtes Projekt ist die Erweiterung des Industrieparks Schwarze Pumpe  mit fast 24 Millionen Euro. Damit werden über 2.000 Arbeitsplätze gesichert und über 300 geschaffen.

Kein Grund zum Klagen dürfte Hoyerswerda haben. Bestätigt wurden Anträge zum Kauf von acht Elektrobussen, der Errichtung eines Zentrums für Bauen und Wohnen und für ein Gesundheitsprojekts und den Zoo. Das ist ein Volumen von immerhin insgesamt fast 20 Millionen Euro. Kromlau/Gablenz ist mit seinem Künstlerdomizil, dem Ganzjahrescampingplatz und der Parkbahn nach Bad Muskau durchgekommen. Freuen können sich auch die Bernsdorfer. Der Antrag zur Wiederbelebung des Waldbades überzeugte die Ausschussmitglieder.  Um nur einige Projekte zu nennen.

Und wie geht es weiter? Können die Antragsteller schon die Anträge auf Fördermittel ausfüllen?

Nein, so schnell geht es nicht. Die bestätigten Projekte befinden sich jetzt in der Warteschleife.  Denn die 945 Millionen Euro des Bundes sind mit Vorhaben untersetzt, die im vergangenen Jahr grünes Licht erhielten. Jetzt wird geprüft, welche von diesen Projekten tatsächlich bis 2026 umgesetzt werden können. Wenn die Kontrolleinheit des Ausschusses auf sogenannte Rohrverstopfer stoßen sollte, also auf nicht realisierbare Vorhaben in diesem Zeitraum, dann, so die stellvertretende Vorsitzender Birgit Weber „können wir realisierungsfähige Projekte nachschieben. Und das sind solche Projekte“.

Die Kontrolleinheit des Begleitausschusses überprüft nicht nur schon bestätigte kommunale Vorhaben, sondern auch Projekte des Landes, wie zu,m Beispiel den  umstrittenen Umzug der Landesuntersuchungsanstalt von Dresden nach Bischofswerda.

 Vor allem die Bürgermeister aus dem Lausitzer Revier haben mehr Transparenz angemahnt bei den Entscheidungen des Ausschusses. Wird die Forderung künftig berücksichtigt?

Ja, es wird künftig Workshops geben. Dort können sich die Antragsteller vorstellen und ihre Projekte verteidigen. 

Auch in der brandenburgischen Lausitz wurden Vorhaben bestätigt. Grünes Licht erhielten  Carbon Lab Factory Lausitz, Schloss und Festung Senftenberg und Haus des Sports Cottbus. Die Projekte haben zusammen ein Volumen von über 47 Millionen Euro.