Abwahlantrag gegen Nieskyer OB verfehlt notwendige Mehrheit

Die Nieskyer Oberbürgermeisterin Kathrin Uhlemann kann aufatmen. Das Abwahlverfahren gegen sie ist vom Tisch. Die notwendige Stimmenmehrheit von 75 Prozent wurde verfehlt. 12 Stadträte stimmten am Abend in geheimer Abstimmung mit Ja und fünf mit Nein. Damit bleibt die Oberbürgermeisterin im Amt. Sie reagierte mit gemischter Erleichterung. Sie bezeichnete die Entscheidung als deutliches Signal, wieder dafür einzustehen, wofür sie angetreten war, für ein Miteinander. „Dieses Miteinander muss ich mir wieder erarbeiten.“ Die 48-Jährige kündigte an, in nächster Zeit auf jeden einzelnen Stadtrat zu zugehen und darüber zu sprechen, „wo  das  Vertrauen verloren gegangen ist und was  die Stadträte bewegen wollen“.

Zehn Stadträte hatten den Abwahlantrag gestellt. Die Antragsbefürworter werfen ihr  u.a. ihren Führungs- und Kommunikationsstil und ihre Arbeitsweise vor. Das Vertrauen in die Zusammenarbeit sei komplett zerstört, so CDU-Stadtrat Armin Menzel.  

Der stellvertretende Bürgermeister Norbert Polossek, der den Sonderstadtrat leitete, rief vor der Abstimmung die Oberbürgermeisterin und die Stadträte auf, zum Miteinander zurückzukehren. Dieses Miteinander sei verloren gegangen. Ein Weiter-so könne und dürfe es nicht geben. „Miteinander können wir mehr! Miteinander wieder kommunizieren, miteinander handeln, Kompromisse eingehen, statt nur Siege und Niederlagen zu sehen.“

Laut Sächsischer Gemeindeordnung darf innerhalb der nächsten sechs Monate kein weiterer Abwahlantrag gegen die Oberbürgermeisterin gestellt werden.