• (Archivfoto: dpa, Christophe Gateau)

    (Archivfoto: dpa, Christophe Gateau)

AfD scheitert mit Verfassungsbeschwerde wegen Liste zur Sachsenwahl

Zuletzt aktualisiert:
Autor: dpa

Die AfD Sachsen ist mit einer Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe gescheitert. Dabei ging es um die teilweise Nichtzulassung ihrer Kandidatenliste für die Landtagswahl, teilte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch mit.

Nach einer Entscheidung des Landeswahlausschusses dürfen bei der Wahl am 1. September nur die ersten 18 Kandidaten auf der Liste antreten. Beanstandet wurde, dass die AfD ihre Kandidaten bei zwei getrennten Parteitagen bestimmt hatte. Die AfD hatte von einem Komplott gesprochen, um sie als politischen Mitbewerber zu schwächen.

Das Bundesverfassungsgericht nahm die Klage wegen mangelnder Begründung nicht zur Entscheidung an, wie das Gericht mitteilte. Die AfD kann aber noch auf den sächsischen Verfassungsgerichtshof hoffen. Dort wird am Donnerstag verhandelt. (Az.: 2 BvR 1301/19)