Aktuelle Stunde zu Krawallen in Bautzen: „Weitverbreiteter Alltagsrassismus“ - Kritik an Oberbürgermeister

In Bautzen gibt es nach Ansicht von Oberbür­ger­meister Alexander Ahrens einen weitver­brei­teten Alltags­ras­sismus. Man dürfe die Leute aber nicht in Grund und Boden verur­teilen, sondern müsse das Gespräch mit ihnen suchen. Das sagte der OB am Abend in einer Aktuellen Stunde zu den Krawallen zwischen jungen Asylbe­wer­bern und Einhei­mi­schen auf dem Kornmarkt vor zwei Wochen.

Ahrens räumte ein, dass er nicht habe erkennen können, dass die Lage so eskalieren würde. Stadt­räte kriti­sierten, dass der OB nicht gleich nach den Krawallen eine Sonder­sit­zung einbe­rief.  Der Stadtrat sei lange sprachlos geblieben. Viele Bautzener seien extrem besorgt. Sie hätten einen Anspruch auf Lösungen. Ein CDU-Stadtrat warf dem OB Ignoranz vor. Ahrens berief sich auf das Kommu­nal­ge­setz – das lasse einen Sonder­stadtrat nicht sofort zu. „Wir müssen uns nun gemeinsam positio­nieren und Antworten finden“, so der Aufruf an die Stadt­räte. Eine Lichter­kette reiche da nicht aus.

Der Görlitzer Polizei­prä­si­dent Conny Stiehl erklärte, dass es zwischen jungen Asylbe­wer­bern und Einhei­mi­schen schon Tage vor den Krawallen „geköchelt“ habe. Dabei war ein 32-jähriger Bautzener von einem Asylbe­werber mit einer Flasche schwer verletzt worden. Am 14. September sei dann das Fass überge­laufen.

Die verstärkte Polizei­prä­senz bleibt noch längere Zeit in Bautzen aufrecht­er­halten. Die Zahl der Ermitt­lungs­ver­fahren ist inzwi­schen auf 90 gestiegen. Dabei geht es u.a. um den Verdacht des Landfrie­dens­bruchs, der Körper­ver­let­zung und Belei­di­gung. Die Ermitt­lungs­gruppe wird unter­stützt von Beamten des Opera­tiven Abwehr­zen­trums der sächsi­schen Polizei.