• Marienplatz in Görlitz - Treffpunkt der deutschen und polnischen Trinkerszene. Foto: kmk

    Marienplatz in Görlitz - Treffpunkt der deutschen und polnischen Trinkerszene. Foto: kmk

Alkohlverbot auf Plätzen in Görlitz erst 2021

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Das Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen vor Schulen in Görlitz kommt nicht mehr in diesem Jahr. Die Corona-Wochen seien dazwischen gekommen,  sagte uns Oberbürgermeister Octavian Ursu.    Es müssten noch Daten gesammelt werden, um das Verbot rechtlich durchsetzen zu können. Der OB geht davon aus, dass 2021 eine Entscheidung getroffen wird.

Ein Alkoholverbot soll z.B. für Marien- und Wilhelmsplatz gelten. Der OB sieht auch den Sechsstädteplatz als Problemzone. Dort befindet sich keine Schule.

Görlitz hatte schon einmal ein Alkoholverbot erlassen, z.B. für den Marienplatz. Es war aber vor drei Jahren Jahren vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht kassiert worden. Die Verordnung der Stadt war nicht konform mit dem damaligen Polizeigesetz. Anfang dieses Jahres trat das neue Polizeigesetz in Kraft. Es lässt Kommunen Spielraum, entsprechende Verbote zu erlassen.

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Obebürgermeister Octavian Ursu