Alkoholverbot auf Plätzen in Görlitz noch nicht absehbar

Görlitz passt seine Polizeiverordnung an. Es geht um Details, wie zum Beispiel das Aufstellen von Feuerschalen. Ein Alkoholverbot auf ausgewählten öffentlichen Plätzen wie Marien- und Wilhelmsplatz ist nicht enthalten. Die Corona-Pandemie sei dazwischen gekommen, so Oberbürgermeister Octavian Ursu. Um ein Alkoholverbot aussprechen zu können, müssen auf dem jeweiligen Platz verübte Straftaten im Zeitraum von einem Jahr statistisch erfasst werden.

Görlitz hatte schon einmal ein Alkoholverbot erlassen. Es war aber 2017  vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht kassiert worden. Die Verordnung der Stadt war nicht konform mit dem damaligen Polizeigesetz.