„Alles Wesentliche kann in Bautzen finanziert werden“

Bautzen beklagt Einnahmeausfälle durch die Corona-Krise in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro.  Finanzbürgermeister Robert Böhmer ist dennoch zuversichtlich: Es könne alles Wesentliche weiter finanziert werden. Es müsse auch keine Kindergärtnerin um ihr Gehalt bangen, so Böhmer.  Bautzen habe in den vergangenen Jahren ordentlich gewirtschaftet. Das zahle sich jetzt aus.

Ein Aufschrei ging vergangene Woche durch die Bautzener Sportvereine. In einem Brief teilte ihnen die Stadtverwaltung mit, dass sie in diesem Jahr keine Förderung bekommen.  Unterzeichnet war das Schreiben von einer Sachbearbeiterin. In dieser Woche versuchte die Stadtverwaltung, die Wogen zu glätten. Es sei noch nichts entschieden.

Der Finanzbürgermeister ist bemüht, die Wogen zu glätten.  Ja, durch die Corona-Krise sei eine Lücke in den Haushalt gerissen worden.  „Aber die 1,6 Millionen Euro haben erst einmal keine negativen Auswirkungen auf den Einzelnen“.

Die Stadt hat einen Corona-Fonds beschlossen. Eine halbe Million Euro soll für Kosten im Zusammenhang mit der Seuche bereitgestellt werden. Zugleich wurde eine interne Haushaltssperre erlassen. Das bedeutet: Geld darf nur für verpflichtende und unaufschiebbare Aufgaben ausgegeben werden.

Und was ist mit den freiwilligen Aufgaben? „Die vertraglich gebundenen Aufgaben, wie z.B. die Obdachlosenprävention, werden nicht in Frage gestellt. Aber all das, wo keine Leistungen erbracht werden, das muss einfach in so einer Situation zurückstehen“.

Welche freiwilligen Ausgaben gestrichen oder gekürzt werden sollen, will die Rathausspitze zunächst mit den Stadträten diskutieren und erst dann an die Öffentlichkeit gehen.