13 weitere Strukturprojekte aus der Oberlausitz bestätigt

 13 weitere Strukturprojekte in der Oberlausitz haben eine erste Hürde genommen. Dazu gehören Vorhaben u.a. aus Cunewalde, Demitz-Thumitz, Rammenau, Sohland/ Spree, Hohendubrau und Weißwasser. Der Begleitausschuss bestätigte heute in Knappenrode z.B. Anträge für den Bau eines Mehrzweckgebäudes in Krauschwitz, die Einführung von robotergestützter Medizintechnik im Görlitzer Klinikum, den Umbau einer Dampflok der Zittauer Schmalspurbahn auf Leichtöl und die Errichtung eines Aufzugs zum Oybin.

Berücksichtigt wurden außerdem zwei umstrittene Anträge: das Vorhaben „ÖPNV-Modellstadt Görlitz“ mit dem Kauf von neuen Straßenbahnen (67 Millionen Euro) und der Bau eines neuen Hallenbades in Kamenz (31,6 Millionen Euro).  

Begleitausschuss-Vorsitzende Birgit Weber sprach mit Blick auf die beiden umstrittenen Projekte von „weichen Standortfaktoren“. Es gehe auch darum, gute Bedingungen für Investoren und Beschäftigte zu schaffen.   „Nur Jobs allein, das kann es nicht sein.“

Nicht bestätigt wurde ein 14. Projekt. Es handelt sich um den Antrag des Ideenfluß e.V. Der Verein ist aber nicht aus dem Rennen. Das Projekt wurde zurückgestellt. Der Begleitausschuss trifft sich das nächste Mal am 1. Juni kommenden Jahres. Dann soll über weitere Vorhaben entschieden werden.
Gegen die 13 bestätigten Projekte kann der Bund in den nächsten vier Wochen Einwände erheben. Sollten kein Einspruch kommen, dürfen die Gemeinden Förderantrag stellen. Die Kommunen brauchen einen langen Atem.  So ist bislang nur für eins der 38 im Juni durchgewunkenen Vorhaben die Fördermittel freigegeben worden – für die Sanierung und den Umbau des Bahnhofsgebäudes von Weißwasser zum Besucherzentrum.

Liste der positiv votierten Vorhaben: www.medienservice.sachsen.de/medien/medienobjekte/570409