Badneubau in Kamenz ein „Rohrverstopfer“?

Der geplante Badneubau in Kamenz hängt am seidenen Faden. Es bestehen Zweifel, ob das Projekt im Förderzeitraum bis Ende 2026 umgesetzt werden kann. Der Zeitplan sei wegen der Verzögerungen in den Verhandlungen mit dem Landkreis nur unter erheblichen Risiken haltbar,  so die Stadtverwaltung.  

Kamenz will sich das Kombibad zu 90 Prozent aus den „Kohle-Millionen“, also dem Strukturmittelfonds, fördern lassen. Bestätigt wurde das 28- Millionen-Euro-Projekt aber unter der Bedingung, dass es auch bis 2026  gestemmt wird. Bis Ende August will Dresden eine klare Ansage aus Kamenz, ob der Zeitrahmen eingehalten werden kann. Wenn nicht, rückt ein anderes Projekt nach. Und Kamenz müsste sich hinten anstellen.

Das gilt auch für andere Projekte. Es wird nach „Rohrverstopfern“ gesucht. So bezeichnet der für die Zulassung von Strukturwandelprojekten verantwortliche Ausschuss jene Projekte, die im vergangenen Jahr bestätigt wurden, aber im Förderzeitraum bis 2026 nicht umsetzbar sind. Die vom Bund zugesagten 945 Millionen Euro müssten auch in der Lausitz verbaut werden, so Ausschussvorsitzender Bernd Lange.

 Nicht nur kommunale, auch vom Land vorgeschlagene Projekte sollen darauf geprüft werden, ob sie bis 2026 realisierbar sind, so z.B. der umstrittene Umzug der Landesuntersuchungsanstalt von Dresden nach Bischofswerda.