Bautzener Landrat rüffelt Beigeordnete

Der Bautzener Landrat Michael Harig hat seine Beigeordnete Birgit Weber Maß genommen. Er forderte sie in einem uns vorliegenden Schreiben auf, sich „zu mäßigen“ und „Zurückhaltung zu üben“. Der CDU-Politiker bezog sich auf ein Interview seiner Stellvertreterin  mit „Punkt 1 Oberlausitz TV “ . Sie hatte dort sinngemäß erklärt, dass sie unter einem künftigen möglichen Landrat Udo Witschas nicht arbeiten will. Sie könne keine gemeinsame Perspektive erkennen und mit ihm keine gemeinsame Sprache sprechen. Witschas kandidiert für die CDU.

Harig  warf Weber  „negative und positive Aussagen zu einzelnen Landratsbewerbern“ vor. Er rief seine Beigeordnete  zur Wiederherstellung eines neutralen Verhaltens auf und verlangte eine Stellungnahme. Sie solle Aussagen „beseitigen“, die einem neutralen Verhalten entgegen stehen, und künftige Aussagen dieser Art unterlassen. Als kommunale Wahlbeamtin sei sie zur Neutralität verpflichtet. 

„Sie schaffen Anfechtungstatbestände der Wahlen auch und Besonders zu Lasten der bzw. des von Ihnen bevorzugten Bewerbers“, warf der Landrat seiner Stellvertreterin vor. Harig drohte zugleich mit disziplinarischen Schritten. Er sei aber der Überzeugung, dass es nicht erforderlich sein werde.

Das Interview in voller Länge:

www.oberlausitztv.de/mediathek/16109/HAUSBESUCH_bei_Birgit_Weber.html