Besetzung des Kraftwerks Schwarze Pumpe für beendet erklärt - Kohlezüge fahren wieder - Normalbetrieb

Das Kraft­werk Schwarze Pumpe hat wieder den Normal­be­trieb aufge­nommen. Am Abend traf wieder Kohle­nach­schub ein. Zuvor hatten Umwelt­ak­ti­visten die Zufahrts­gleise geräumt. Sie seien wieder frei, sagte ein Vatten­fall-Sprecher. Umwelt­ak­ti­visten hatten die Beset­zung am Nachmittag für beendet erklärt. Sie blockierten die Gleis­zu­fahrt für rund 24 Stunden. Die Massen­ak­tion sei nun vorbei, so eine Sprecherin des Protest­bünd­nisses „Ende Gelände“.

Unter­dessen ordnete die Bürger­meis­terin von Welzow, Birigit Zuchold,  die Auflö­sung des Kohle­gegner-Camps an. Sie drohte mit dem Einsatz der Polizei, sollten die Teilnehmer der Forde­rung nicht nachkommen.  Die SPD-Politi­kerin sagte: "Gewalt löst keine Konflikte. Man sollte sich gemeinsam an einen Tisch setzen und über die Dinge sprechen, die zu regeln sind. Das ist ein Thema der Energie­po­litik. Wir können nicht einfach sagen: Braun­kohle aus, Regene­ra­tive voran - und dann ist die Welt in Ordnung."

Hunderte Menschen hatten für rund 24 Stunden die Kohle­zu­fuhr zum Kraft­werk Schwarze Pumpe blockiert. Vatten­fall musste die Leistung des Kraft­werks herun­ter­fahren. Die Fernwär­me­ver­sor­gung für Sprem­berg und Hoyers­werda war gefährdet. Die Polizei nahm am Samstag rund 130 Besetzer fest, ließ sie aber inzwi­schen wieder frei. Gegen sie laufen Ermitt­lungen. Sie hätten sich des schweren Landfrie­dens­bruchs schuldig gemacht, so eine Polizei­spre­cherin.

Branden­burgs Wirtschafts­mi­nister Albrecht Gerber bezeich­nete die Besetzer als „aus ganz Europa anrei­sende Rechts­bre­cher“. Es dürfe nicht sein, dass Gewalt hat den Braun­koh­le­geg­nern in der Lausitz Gewalt­tä­tig­keit vorge­worfen. Der Regie­rungs­chef appel­lierte an die Teilnehmer des Protests, sich und andere Menschen keinen Gefahren auszu­setzen. „Jeder hat das Recht, seine Meinung und auch seinen Protest auszu­drü­cken. Demons­tra­tions-, Versamm­lungs- und Meinungs­frei­heit dürfen aber nicht missbraucht werden. Wenn Aktionen in Gewalt und Nötigung umschlagen, ist eine rote Linie erreicht.“Einige der Teilnehmer der Protest­ak­tionen in der Lausitz hätten das offen­kundig getan, kriti­sierte Woidke. „Sie gefähr­deten damit auch die Strom­ver­sor­gung für viele tausend Menschen, was im Einzel­fall gefähr­liche Folgen haben kann.“ Woidke, der in Forst in der Lausitz seinen Landtags­wahl­kreis hat, betonte: „Ich appel­liere an die Teilnehmer der Aktionen, zum fried­li­chen und gewalt­freien Umgang zurück­zu­kehren und Beson­nen­heit walten zu lassen.“ Bereits am Freitag hatten rund 1.600 Braun­koh­le­gegner Bagger, Gleise und Förder­bänder im Tagebau Welzow-Süd besetzt. 500 Menschen übernach­teten dort. Drei Aktivisten hatten sich auf einem Gleis der Kohle­bahn einbe­to­niert. Sie wurden inzwi­schen von der Polizei von der Anlage getrennt. "Wir sind sehr zufrieden", sagte eine Sprecherin des Protest­bünd­nisses "Ende Gelände" am Samstag. "Unsere Aktionen sind stark und verlaufen wie geplant, entschlossen und ohne Gewalt."