Betrug mit Scheinehen - Razzien in Görlitz und Potsdam

Die Polizei hat einen großan­ge­legten Betrug mit Schein­ehen zwischen Männern aus Nigeria und Frauen aus Portugal aufge­deckt. Dabei ging es um EU-Aufent­halts­ge­neh­mi­gungen für die Männer. In mehreren Bundes­län­dern ging die Bundes­po­lizei mit der Unter­stüt­zung anderer Polizei­be­hörden am Dienstag mit Razzien gegen den Schleu­ser­ring vor. Allein in Berlin wurden 41 Wohnungen und andere Räume durch­sucht, wie ein Sprecher der Bundes­po­lizei sagte. 400 Polizisten waren insge­samt im Einsatz. Die Bundes­po­lizei sprach von bislang mindes­tens 70 bekannten Fällen. Es könnten aber noch mehr werden. Jeweils eine Durch­su­chung gab es auch in Potsdam, Frank­furt/Main und Görlitz. Die portu­gie­si­sche Polizei unter­stützte ebenfalls die Ermitt­lungen und durch­suchte dortige Wohnungen. In Berlin verhaf­tete die Polizei vier Frauen im Alter von 46 bis 64 Jahren und einen 50-jährigen Mann. Sie sollen die Köpfe der Schleu­ser­bande sein, die Kontakte nach Portugal hatte und dort die Frauen anwarb. Zehn Menschen ohne Aufent­halts­ge­neh­mi­gung fielen der Polizei auf. Für die Schein­ehen seien eine Reihe von Urkun­den­fäl­schungen begangen worden. Die Bundes­po­lizei, die Berliner Polizei und Europol stellten zahlreiche Beweise sicher, darunter Pässe, EU-Aufent­halts­karten, Handys, Speicher­karten und Computer sowie diverse Unter­lagen. 300 000 Euro wurden beschlag­nahmt. Die nigeria­ni­schen Männer hätten für die Scheinehe bis zu 13 000 Euro an die Schleu­ser­bande gezahlt, hieß es. Einen Teil des Geldes sollen die Portu­gie­sinnen erhalten haben. Die Staats­an­walt­schaft Berlin ermit­telte sei November 2016. Schwer­punkte der Durch­su­chungen in Berlin waren mit 25 Objekten die Bezirke Neukölln, Spandau und Reini­cken­dorf. Aber auch Wohnungen in fast allen anderen Bezirken waren betroffen. Die Frauen wurden von der Schleu­ser­truppe in Portugal angeworben, wie der Sprecher sagte. Für einige Tage wurden die Portu­gie­sinnen dann nach Berlin geflogen. Gleich­zeitig besorgte die Bande laut Ermittler gefälschte Eheur­kunden aus Nigeria. Dann gingen der Nigerianer und die Portu­giesin mit der Urkunde zur Berliner Auslän­der­be­hörde, um sich eine Aufent­halts­be­schei­ni­gung für die EU ausstellen zu lassen. Die Portu­gie­sinnen reisten dann wieder zurück in die Heimat. Um nicht aufzu­fliegen, wurden laut Bundes­po­lizei falsche Geschichten ausge­dacht und bei den Behörden auf Nachfrage präsen­tiert. Viele Durch­su­chungen galten den angeb­li­chen Wohnungen solcher Schein-Ehepaare. Dabei sei es unter anderem darum gegangen, wie die Räumlich­keiten konkret aussehen - ob sie etwa überhaupt für ein Paar geeignet seien, sagte ein Sprecher. Immer wieder stoßen Auslän­der­be­hörden und die Polizei auf betrü­ge­ri­sche Ehen und andere Verwandt­schafts­mo­delle, mit denen Männer und Frauen vorrangig aus Afrika und Asien an Aufent­halts­er­laub­nisse für Deutsch­land und die EU kommen. Zuletzt ging es im Juni um Schein­va­ter­schaften, die deutsche Männer bei schwan­geren Asylbe­wer­be­rinnen aus Vietnam, Afrika und Osteu­ropa anerkannten. Auf diesem Weg erhielten die Frauen oder Mütter Bleibe­recht in Deutsch­land. Die schwan­geren Frauen bezahlten zum Teil mehrere tausend Euro an die Männer. Die neuge­bo­renen Kinder erhielten dann automa­tisch die deutsche Staats­bür­ger­schaft. Die Männer wiederum zahlten keinen Unter­halt an die Frauen, weil sie oft arbeitslos waren. Das übernahm dann der Staat. Das Bundes­in­nen­mi­nis­te­rium schätzte die Zahl der Fälle bundes­weit auf eine Größen­ord­nung im mittleren vierstel­ligen Bereich, also etwa 5000 Fälle pro Jahr.QUELLE: DPA