Bürgermeister aus der Region Hoyerswerda fordern Monitoring

Ein transparentes Verfahren für Strukturprojekte haben  der Hoyerswerdaer Oberbürgermeisters Torsten Ruban-Zeh und seine Umlandkollegen aus Lohsa, Elsterheide, Spreetal und Bernsdorf gefordert. Sie wollen ein Monitoring. „Wir wollen wissen, in welchen Leistungsphasen die Projekte sind und wann die Fördermittel fließen.“ Außerdem verlangen die Bürgermeister eine Quotierung für Strukturwandel-Projekte der Kommunen und des Landes. Sie streben ein Verhältnis von 70 zu 30 an. 

Die Bürgermeister wünschen sich auch eine bessere Abstimmung mit Brandenburg. Als Beispiel nannte der Hoyerswerdaer OB eine Image-Kampagne, die aber nur in Brandenburg geführt werden soll. „Aber die Lausitz endet nicht an der Grenze zu Sachsen.“ Diese Kampagne müsse gemeinsam geführt werden. Das gelte auch für bestimmte Projekte.

Für finanzschwache Kommunen im Lausitzer Revier fordert die Runde zusätzliche Mittel, damit sie ihre Projekte umsetzen können. Personell seien manche Gemeinden für die Vorbereitung der Projekte nicht ausreichend aufgestellt.