Bürgerproteste in der Lausitz

Bürger sind heute in mehreren Orten in der Lausitz auf die Straße gegangen. Sie demonstrierten für die Sicherung der Grundrechte und gegen die Corona-Politik der Bundesregierungen. Demonstrationen gab es u.a. in Görlitz, Bautzen, Weißwasser und Malschwitz. In Zittau trafen sich Einwohner zum  stillen Protest.  In Bautzen löste die Polizei eine Demo mit rund 200 Teilnehmern auf. Sie war nicht angemeldet worden.

Hier ein Überblick über die einzelnen Demonstrationen heute in den Landkreisen Görlitz und Bautzen. Aus dem Polizeibericht:

 Gegen Mittag entstand im Stadtgebiet von Bautzen eine nicht angemeldete Versammlung. Die Teilnehmerzahl erhöhte sich von circa 80 schnell auf ungefähr 200 Personen. Die Menschen liefen gemeinsam singend über die Reichenstraße zum Hauptmarkt. Einsatzkräfte des Polizeireviers Bautzen lösten die Versammlung mit Hilfe von Lautsprecherdurchsagen auf. Die Teilnehmer kamen der Aufforderung zum Großteil nach und entfernten sich in verschiedene Richtungen. Die übrigen Personen begaben sich zurück zum Kornmarkt. Die Beamten sperrten an verschiedenen Stellen die Wege ab, um die Menschen zu vereinzeln. Dabei achteten sie stets auf die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung. Die Polizisten nahmen die Personalien von zwei Teilnehmern auf. Diese standen im aVerdacht gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben.

m zeitigen Nachmittag fand auf dem Kornmarkt eine angemeldete Versammlung mit insgesamt circa 150 Teilnehmern statt. Nicht alle Menschen hielten sich an die Corona-Schutzverordnung hinsichtlich der Teilnehmerzahl sowie der Hygiene- und Abstandsregeln. Die Ordnungshüter sprachen die Betroffenen und auch den Versammlungsleiter direkt an, um die Missachtungen zu unterbinden. Insgesamt verlief auch diese Versammlung friedlich.

Am Nachmittag ereignete sich eine angezeigte Versammlung im Malschwitzer Ortsteil Buchwalde. Hier kamen 15 Teilnehmer zusammen. Diese hielten alle Hygiene- und Abstandregelungen ein. Die Versammlung verlief störungsfrei.

Landkreis Görlitz

Am Samstagvormittag fand auf dem Marienplatz in Görlitz eine Versammlung unter dem Motto „gemeinsames Singen und Satire als verbindendes Element in der Coronazeit für Wahrung der Grundrechte“ statt. Circa 25 Teilnehmer kamen zusammen und trugen Lieder vor. Es kam zu keinerlei Störungen und Unterbrechungen.

Am Nachmittag fand auf dem Postplatz in Görlitz eine Versammlung zum Thema „Demokratie und Freiheit statt Willkür und Panik“ statt. Ungefähr 50 Personen nahmen daran teil. Zwischenzeitlich stellten die Beamten fest, dass Teilnehmer keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen. Die Polizisten suchten das Gespräch zu den Betroffenen, woraufhin diese einen Schutz anlegten. Die Versammlung verlief durchgehend friedlich.

In Zittau an der Straße Neustadt fand am Samstagvormittag ebenfalls eine angemeldete Versammlung zum „Protest gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und deren Folgen“ statt. Die 15 Teilnehmer hielten einen stillen Protest ab und standen mit Plakaten auf dem Platz. Rund um das Versammlungsgeschehen befanden sich circa 100 Zuschauer sowie weitere stetig wechselnde Passanten. Die Einsatzkräfte des Polizeireviers Zittau-Oberland stellten keine Verstöße gegen die Auflagen der Versammlungsbehörde bzw. die Hygienevorschriften fest.

Auf dem Markt in Weißwasser ereigneten sich am Samstagnachmittag zwei angemeldete Versammlungen. In der ersten nahmen rund 50 Personen teil. Hinzu kamen circa 70 umstehende Beobachter. Verstöße gegen die Versammlungsauflagen oder sonstige Regelungen stellten die Polizisten vor Ort nicht fest.  Daran schloss sich eine weitere Versammlung mit rund 50 Teilnehmern an. Hier säumten etwa 40 weitere Zuschauer den Versammlungsort. Alle hielten sich an die geltenden Hygiene- und Abstandsregeln. Ein Einschreiten der Polizei war nicht notwendig. (Quelle: Bericht der Polizeidirektion Görlitz)