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  • Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht gemeinsam mit Schülern des Peter-Breuer-Gymnasiums aus Zwickau im Deutschen Hygiene-Museum in der Ausstellung "Rassismus. Die Erfindung von Menschenrassen". Foto: Sebastian Kahnert/dpa

Bundespräsident Steinmeier in Dresden und Chemnitz

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Dresden -

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht am Donnerstag (ab 9.30 Uhr) Sachsen. Erste Station war das Deutsche Hygiene-Museum in Dresden, wo sich Steinmeier die Ausstellung «Rassismus. Die Erfindung von Menschenrassen» anschaute. Anschließend gab es eine Diskussion mit Schülern der zwölften Klasse des Zwickauer Peter-Breuer-Gymnasiums über das Thema Rassismus. Mit dabei waren auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP). Nicht nur um Rassismus, sondern auch Themen wie politische Teilhabe, beschäftigten die Schüler. Steinmeier sagte zum Abschluss:

„Ich war hoch beeindruckt von dem Vorwissen mit dem Schülerinnen und Schüler diese Ausstellung besucht haben und ebenso beeindruckt von den Beiträgen, die wir in der Diskussion eben gehört haben. Diese Schülerinnen und Schüler vor Augen, kann ich Ihnen ehrlich sagen, ist mir um den Zusammenhalt dieses Landes und die Zukunft der Demokratie nicht bange.“

In Chemnitz will das Staatsoberhaupt das Gespräch mit Bürgern sowie Gastronomen und Einzelhändlern der Innenstadt suchen, um sich über die aktuelle Lage zu informieren. Chemnitz war zuletzt durch rechtsextreme Proteste und Ausschreitungen auch international in die Schlagzeilen gekommen.

Der Sächsische Flüchtlingsrat erwartet nach eigenem Bekunden, dass sich Steinmeier in Chemnitz auch mit Opfern fremdenfeindlicher Ausschreitungen der jüngsten Zeit an einen Tisch setzt. «Solche Besuche dürfen keine Plattform für Leute sein, die Hass und Ängste schüren. Gespräche sollten denen vorbehalten bleiben, die von den Attacken betroffen waren und sich an den Gegendemonstrationen beteiligten», sagte Mark Gärtner vom Flüchtlingsrat. Menschen, die sich für Toleranz, Weltoffenheit und Antifaschismus einsetzten, brauchten einen starken Rückhalt der Politik.

Steinmeier hatte bereits Mitte Oktober Sachsen besucht. Damals kam er nach Görlitz, Ostritz und Großhennersdorf, wo er die Deutschen zur Verteidigung der Demokratie aufrief. Er habe die Sorge, dass in Sachsen wie andernorts in Deutschland die Gegner der liberalen Demokratie immer zahlreicher und immer lauter würden.

Zugleich ermunterte der Präsident die Bürger, Defizite und Versäumnisse zu benennen. Demokratie müsse Kritik nicht nur ertragen, sie lebe von Kritik und vom Austausch unterschiedlicher Meinungen. Kritik dürfe aber nicht in Hass, Verachtung, Hetze oder sogar Gewalt umschlagen.

Steinmeier ging seinerzeit auch kurz auf die Demonstrationen Rechtsextremer in Chemnitz ein. Er könne nicht verhehlen, dass ihn die Bilder aus Chemnitz entsetzt hätten. Doch wer behaupte, ganz Sachsen sei rechtsextrem oder rassistisch, verbreite selbst Ressentiments.