Corona-Kontrollen in der Oberlausitz - fast 60 Verstöße

Mehr als 100 Polizisten haben bei Kontrollen der Corona-Schutz-Regeln in der Oberlausitz fast 60 Verstöße geahndet. Dabei wurden auch Anzeigen erstattet, weil Versammlungen nicht angemeldet waren, so in Neugersdorf und Löbau sowie eine Kundgebung in Zittau. Bei einer Kontrolle in Görlitz wurden zwölf Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung festgestellt. Die drei Versammlungen dort waren angemeldet.

Der ausführliche Bericht der Polizei (Text der Pressemitteilung von heute, 1.12.2020):

Am Montag hat die Polizei in den Landkreisen Bautzen und Görlitz insgesamt sechs Einsätze im Zusammenhang mit der Sächsischen Corona-Schutzverordnung registriert. Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent und überwachten mehrere angemeldete und unangemeldete Versammlungen.

Die Uniformierten ahndeten in beiden Landkreisen und den Zuständigkeitsbereichen der Polizeireviere insgesamt 58 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Neben Verstößen gegen das Versammlungsgesetz zeigten die Ordnungshüter zahlreiche Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung an. In diesem Zusammenhang sprachen die Gesetzeshüter auch neun Platzverweisungen aus. Unterstützung erhielten die Beamten der Polizeidirektion Görlitz durch Einsatzkräfte des Bereitschaftspolizeipräsidiums. Insgesamt befanden sich über 100 Polizisten im Einsatz.

Über zehn Beamte beobachteten am späten Montagnachmittag das Geschehen am Markt in Kamenz und am Kirchplatz in Radeberg. Über das Internet erfuhren die Ordnungshüter von zwei geplanten Versammlungen. Anmeldungen dafür lagen nicht vor. Die Beamten registrierten insgesamt etwa 30 Personen. Entsprechende Aufzüge verzeichneten die Einsatzkräfte nicht. Im Ergebnis ahndeten die Einsatzkräfte einen Verstoß gegen das Sächsische Versammlungsgesetz und einen Verstoß gegen die Sächsische Corona-Schutzverordnung.

In Görlitz fanden sich am Montagabend etwa 80 Bürgerinnen und Bürger zu drei angemeldeten Versammlungen am Postplatz, der Berliner Straße und dem Untermarkt zusammen. Über 50 Ordnungshüter ahndeten insgesamt zwölf Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung.

In Zittau registrierten die Ordnungshüter am Montagabend zwei Versammlungen, wobei eine nicht angemeldet war. Insgesamt beteiligten sich knapp 90 Personen an dem Geschehen. Im Zusammenhang mit dem nicht angemeldeten Aufzug am Johannisplatz ahndeten die knapp zehn Einsatzkräfte einen Verstoß gegen das Sächsische Versammlungsgesetz und 14 Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung. Da die Stimmung des nicht angemeldeten Aufzuges offenbar sehr aggressiv war, unterstützten die Beamten der Versammlungen von Neugersdorf und Löbau die Einsatzkräfte in Zittau.

Am späten Montagnachmittag fanden an der Hauptstraße in Neugersdorf und am Altmarkt in Löbau zwei nicht angemeldete Versammlungen statt. An den Veranstaltungen beteiligten sich insgesamt etwa 200 Personen. Die Einsatzkräfte ahndeten zwei Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, 25 Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung und zwei Verstöße wegen falscher Personalienangabe. Etwa 60 Beamte begleiteten die Geschehnisse. 

Am Montagvormittag haben Beamte des Weißwasseraner Reviers die Einhaltung der Corona-Schutz-Maßnahmen in einer großen Einkaufspassage kontrolliert. Die Ordnungshüter stellten an einem Verkaufsladen den fehlenden Mund-Nasen-Schutz fest. Das Personal zeigte sich uneinsichtig gegenüber den Beamten. Diese schrieben eine Anzeige wegen Verstoßes gegen die Corona-Schutz-Verordnung.