Das Millionen-Vögelchen kommt nicht mehr - Görlitz rutscht in tiefrote Zahlen

Kommt ein Vögelchen geflogen und lässt ein paar Millionen fallen. So viel Glück hat Görlitz nicht mehr. Görlitz steuert nach drei Jahren mit ausgeglichenem Haushalt in tiefrote Zahlen. Kämmerin Birgit Peschel-Martin stimmte gestern den Stadtrat auf harte Zeiten ein. Sie sprach von einem Defizit von 26 Millionen Euro in den nächsten zwei Jahren. Görlitz wird sich – wie auch andere Kommunen in der Lausitz  – einem Sparkonzept unterwerfen müssen.

Mit den sogenannten Birkenstock-Millionen, einer Gewerbesteuersonderzahlung, konnte sich Görlitz noch über Wasser halten. Dank der  über 65 Millionen Euro blieb die Stadt handlungsfähig.  Noch so ein rettendes Vögelchen in Form einer Extra-Überweisung ist aber nicht in Sicht.  Görlitz rechnet in diesem Jahr mit Gewerbesteuereinnahmen von insgesamt 20,6 Millionen Euro. Das sind rund zweieinhalb Millionen Euro weniger als im vergangenen Jahr. Auch die Erträge aus der Umsatz- und Einkommenssteuer werden niedriger ausfallen. Fast 590.000 Euro  gehen der Stadt durch die Lappen, weil der alte Stadtrat   die Einführung einer Beherbergungssteuer abgelehnt hatte.

Die Rücklagen  sind zusammengeschmolzen. Görlitz hat noch rund 3,1 Millionen Euro auf der hohen Kante. Im November  wird die Kämmerin die Eckwerte des neuen Doppelhaushaltes vorstellen. Es gibt noch eine unbekannte Variable: Die Höhe der Schlüsselzuweisungen, also das Geld, das der Freistaat der Stadt überweist.  Die Kämmerin befürchtet: Es wird weniger  sein.