Demo gegen Impfpflicht im Gesundheitswesen
Rund 150 Beschäftigte aus dem Gesundheits- und Pflegebereich haben am Nachmittag vor dem Landratsamt Görlitz demonstriert. Sie protestierten gegen die Impfpflicht. Ihr Forderungen hatten sie auf Transparente und Shirts geschrieben. Landrat Bernd Lange hatte kürzlich erklärt, dass die Versorgungssicherheit vorgehe und der Gesundheitsschutz nicht gefährdet werden dürfe. Er werde nicht gegen das Gesetz verstoßen, gleichwohl aber jeden Einzelfall prüfen und den Versorgungsauftrag sicherstellen. Die Lage sei schon jetzt angespannt. „Ich werde das Gesetz so auslegen, wie es unsere Aufgabe erfüllt, das Gesundheitssystems aufrechtzuerhalten“, so der CDU-Politiker.
Krankenschwester, Pfleger oder Ärzte, die nach dem 15. März keine Impfung gegen Corona nachweisen können, werden zunächst angehört. Das Verfahren dauert vier Wochen. Danach wird über ein Arbeitsverbot entschieden. Bis der Bescheid ausgestellt ist, können zehn bis zwölf Wochen vergehen. „Wir werden mit Entscheidungen sehr, sehr sorgsam umgehen“, so Lange.