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Ein Dieselfahrer aus Zwickau klagt vor dem Bundesgerichtshof

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Zwickau -

Ein Zwickauer Dieselfahrer hat es mit seiner Klage bis vor den Bundesgerichtshof geschafft. Es ist die erste Klage im Diesel-Abgasskandal, die der BGH verhandelt. Termin ist am 9. Januar, teilte das Gericht in Karlsruhe am Dienstag mit.

Es geht es um einen Skoda-Fahrer, der bei seinem Autohändler einen Preisnachlass durchsetzen will. Er verlangt rund 5.500 Euro vom gezahlten Kaufpreises von 26.770 Euro zurück. In den Vorinstanzen - am Landgericht Zwickau und zuletzt am Oberlandesgericht Dresden - hatte der Mann keinen Erfolg.

Sein 2013 erworbenes Dieselauto hatte eine illegale Abschalteinrichtung, die die Abgasreinigung im Normalbetrieb auf der Straße reduziert und damit für einen erhöhten Ausstoß schädlicher Stickoxide sorgt. Ein anderer Skoda-Vertragshändler hatte daraufhin die Motorsoftware aktualisiert. Der Kläger macht geltend, dass ihm dadurch technische Nachteile entstanden seien. Außerdem sei sein Auto wegen des Abgasskandals generell mit einem Makel behaftet.

Das OLG Dresden hatte entschieden, dass er beide Vorwürfe nicht konkret nachgewiesen habe. Vage Befürchtungen und hypothetische Möglichkeiten seien nicht ausreichend, hatte es damals geheißen. Ein Urteil des BGH ist hier bedeutend, weil es die Linie vorgibt zu künftigen Entscheidungen bei gleichen Sachverhalten. (mit dpa)

  • Aktenzeichen der Vorinstanzen:
  • Landgericht Zwickau - Urteil vom 16. Oktober 2017 - 1 O 297/16
  • Oberlandesgericht Dresden - Urteil vom 1. März 2018 - 10 U 1561/17