Wirbel um Eklat im Zittauer Stadtrat

Im Zittauer Stadtrat ist es am Abend zum Eklat gekommen. Vertreter der Fraktionen Die Linke, FFF und AfD  verließen aus Protest die Sitzung. Damit war der Stadtrat nicht mehr beschlussfähig. Die Sitzung wurde abgebrochen.

Die Fraktion die Linke stellte den Abbruch der Sitzung in den Zusammenhang mit der Kostenabrechnung  der  Kulturhauptstadtbewerbung   Der Oberbürgermeister habe 35.000 Euro mehr ausgegeben als vom Stadtrat bewilligt, so Linke-Fraktionschef Jens Hentschel-Thöricht. Der OB könne aber nicht nach Belieben über mehrere zehntausende Euro am Stadtrat vorbei verfügen.  Er warf Oberbürgermeister Thomas Zenker „offenkundiges Fehlverhalten“ vor.

Der Fraktionsvorsitzende von „Zittau kann mehr“, Thomas Schwitzky, widerspricht der Linke. Ausschlaggebend für den Abbruch der Sitzung sei ein anderer Grund gewesen. „Es sollte verhindert werden, dass der nachfolgendeTagesordnungspunkt aufgerufen wird. Die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft sollte damit beauftragt werden, den Nachhaltigkeitsprozess nach der Kulturhauptstadtbewerbung umzusetzen.  Das war wohl dem Ansinnen der drei Fraktionen nicht angenehm.“

Und was ist mit dem Vorwurf des Fehlverhaltens des OB?

„Richtig ist, dass der Oberbürgermeister die persönliche Verantwortung für den Vorgang übernommen hat“.

Wir haben beim OB-Referenten eine Anfrage zum Abbruch der Sitzung gestellt. Eine Antwort steht noch aus.  

Die Sitzung wird am kommenden Mittwoch fortgesetzt.