• Foto: kmk

    Foto: kmk

Erneute juristische Schlappe für Forstwirt aus Laubusch

Zuletzt aktualisiert:

Der Eigentümer eines Grundstücks auf einem ehemaligen Tagebaugelände in Laubusch bei Hoyerswerda hat erneut den Kürzeren gezogen. Er darf sein Land nicht eigenmächtig sanieren. Er hätte sich dafür einen Betriebsplan des Oberbergamtes genehmigen lassen müssen. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen wies damit die Beschwerde des Forstwirtes zurück und folgte der Argumentation des Verwaltungsgerichts Dresden. 

Der Kläger war der Meinung, das Bergbauunternehmen sei seinen Sanierungspflichten nicht genügend nachgekommen. Deshalb hatte er im Frühjahr selbst damit begonnen und große Mengen Kläraschlamm und  -kompost auf seine Scholle gestreut. Das rief die  obersten Bergwächter auf den Plan. Sie zeigten ihm die rote Karte. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte die Entscheidung.  Der Forstwirt hätte einen bergrechtlichen Betriebsplan vorlegen müssen. Die Richter verwiesen auf die durch den früheren Bergbau verbundenen Gefahren. 

Der Mann muss sich nun daran halten und eine Entscheidung im Hauptsacheverfahren abwarten.