EU bestätigt Einwände gegen Braunkohletagebau Turow

Es könnte eng werden für den Betreiber des polnischen Tagebaus Turow im Zittauer Dreiländereck. Die EU-Kommission habe die Einwände von Tschechien bestätigt. Sie sehe an mehreren Stellen rechtliche Bestimmungen verletzt, erklärte die sächsische Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini.

Der parallel zur Neiße gegenüber Zittau verlaufende Tagebau soll bis 70 Meter vor die tschechische Grenze heranrücken. Die Nachbarn befürchten, dass damit bis zu 10.000 Menschen das Trinkwasser abgegraben wird. Tschechien könne nun zur Durchsetzung des EU-Rechts vor den Europäischen Gerichtshof ziehen.

Es bleibt abzuwarten, wie sich Sachsen positioniert. Einer Studie zufolge sind mit der Erweiterung des polnischen Braunkohletagebaus auch auf deutscher Seite mit negativen Folgen zu rechnen. Zittau könnte bis 2044 um fast einen Meter einsinken.