Fehlerhafte Planung beim Internetausbau - Rüge vom Steuerzahlerbund

Der Landkreis Bautzen gibt viele Millionen Euro für den Breitbandausbau aus, hat bei der Planung nach Ansicht des Vereins Bund der Steuerzahler aber auf veraltete Karten gesetzt. Die Folge: Tausende Adressen wurden nicht berücksichtigt und müssen mit immensen Mehrkosten nachträglich angeschlossen werden.

So habe auf das erste, 105 Millionen Euro teure Ausbauprojekt ein zweites Projekt mit einem Volumen von rund 83 Millionen Euro aufgelegt werden müssen.  Der Steuerzahlerbund wirft dem Landkreis erhebliche Fehlplanungen vor. So seien Äcker und Wiesen als Bedarfsflächen ausgewiesen, einige Wohngebiete aber lückenhaft berücksichtigt worden. In Steinigtwolmsdorf wurde ein  Wochenendhausgebiet angeschlossen, obwohl dort nicht dauerhaft gewohnt werden darf und die Förderfähigkeit nicht gegeben war. Dagegen seien Grundstücke im Ort vergessen worden.

Der Verein rechnet vor: Im ersten Projekt kostete der Anschluss pro Adresse im Schnitt rund 2500 Euro, in dem durch Planungsfehler notwendig gewordenen zweiten Ausbauprojekt seien es dann rund 14 000 Euro pro Adresse. „Die Mehrkosten von 11 500 Euro pro Adresse im neuen Projekt wären bei ordnungsgemäßer Planung zumindest teilweise vermeidbar gewesen“, heißt es im Schwarzbuch.

Die Kreisverwaltung Bautzen hat die Vorwürfe des Steuerzahlerbundes zum Breitbandausbau zurückgewiesen. Der Kern des Problems liege in den Förderregularien des Bundes, sagte uns Beigeordnete Birgit Weber.