Finanzielle Risiken für Kreis Görlitz

Die Lausitz sollte beim Strukturwandel an einem Strang ziehen. Brandenburg und Sachsen verfolgen aber unterschiedliche Strategien. Das ist heute Thema im Kreistag Görlitz. Auf der Tagesordnung steht der Austritt des Landkreises aus der Wirtschaftsregion Lausitz – kurz WRL Der Kreistag Bautzen hat den Beschluss schon gefasst. Begründet wird der Schritt mit zu erwartenden finanziellen Risiken. 

Eine Region – eine Stimme, so wird es häufig apostrophiert. Doch die Wirklichkeit wird noch immer durch die Ländergrenze bestimmt. Brandenburg will mit seiner Strukturentwicklungsgesellschaft  in die WRL. Die WRL wird künftig Fördermittel verteilen. Sie könnten bei fehlerhaftem Verfahren oder Zweckentfremdung vom Bund wieder zurückgefordert werden. Darin sieht der Landkreis Görlitz   das finanzielle Risiko. Als Gesellschafter könnte er haftbar gemacht werden.

Bevor der Austritt beschlossen wird, wollen sich die Kreisräte aber noch den Zukunftsbericht der WRL anhören.