Finanzmisere im Kreis Görlitz: „Wir brauchen bis zum Sommer Klarheit“
Der Görlitzer Landrat Stephan Meyer rechnet angesichts einer weiter angespannten Haushaltslage mit einer finanziellen Unterstützung des Landes. Das Defizit beträgt 92,5 Euro für beide Jahre. Derzeit laufen Verhandlungen mit der Staatsregierung. „Eine Unterstützungslösung soll es bis Ende Mai geben“, so Meyer.
Der Kreistag hatte dem Doppelhaushalt 2023/24 Ende März zugestimmt. Die Genehmigung steht noch aus. Die Landesdirektion will sich bis Ende nächster Woche äußern. Finanzbeigeordneter Thomas Gampe hofft auf eine Genehmigung mit Auflagen. Eine Auflage könnte ein Haushaltssicherungskonzept sein. Das hatte der Kreistag mit der Mehrheit von einer Stimme abgelehnt. „Wir brauchen bis zum Sommer Klarheit“, so Gampe. Der Landrat sprach von Unsicherheiten in verschiedenen Bereichen, wie zum Beispiel beim Kreissportbund.