Freiberg mit Eilantrag gegen Corona-Regeln gescheitert

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Die Stadt Freiberg ist mit einem Eilantrag auf gelockerte Corona-Regeln bei ihrem Bergstadtfest gescheitert. Gäste müssen bei dem Fest entsprechend der sächsischen Corona-Verordnung ihre Kontaktdaten angeben und einen tagesaktuellen Test vorweisen, wie das Oberverwaltungsgericht Bautzen am Mittwoch mitteilte.

Die Kommune hatte sich vor dem Gericht gegen Auflagen für das Bergstadtfest gewehrt, das von Donnerstag bis Sonntag geplant ist. Nach der aktuellen Schutzverordnung des Freistaats gelten dafür die Regeln für Großveranstaltungen. Freiberg argumentierte, dass die vorgesehenen Beschränkungen unverhältnismäßig in das Recht auf kommunale Selbstverwaltung eingriffen.

Das sah das Gericht anders: Die Beschränkungen seien nicht unverhältnismäßig und dienten der Kontrolle des Infektionsgeschehens. Das Hygienekonzept der Stadt sei nicht ausreichend, um die erhöhte Infektionsgefahr bei einer Großveranstaltung einzudämmen. Außerdem argumentierte das Gericht, dass die Auflagen die meisten Gäste nicht von einem Besuch abhielten - die Menschen seien bereits an die Pflicht zur Kontakterfassung und die Testpflicht gewöhnt. (dpa)