Gewalt bei Demos in Plauen - Bundesjustizminister Maas in Zwickau ausgepfiffen
Bei Demonstrationen von Rechtsextremen und Linken in Plauen ist es am Sonntag zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen. Die Polizei sprach in einem Tweet von einem „massiven Gewaltausbruch“. Sowohl von Linken als auch von Rechten habe es Angriffe gegen Polizisten gegeben, sagte ein Polizeisprecher. Wasserwerfer wurden eingesetzt. Laut Polizei wurden auch unter den Demonstranten mehrere Menschen verletzt.
Zuvor waren gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremen nach Polizeiangaben etwa 1000 linke Demonstranten auf die Straße gegangen. Die Teilnehmer waren schwarz gekleidet, viele von ihnen vermummt. Immer wieder versuchten manche von ihnen, Polizei-Absperrungen zu durchbrechen. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot vor Ort. Ihr zufolge versammelten sich etwa 500 Neonazis. Bereits seit Wochen war auf einschlägigen Internetseiten bundesweit für den 1. Mai in Plauen mobilisiert worden - on Linksautonomen und auch von Rechten.
Die Polizei war am Sonntagnachmittag dabei, die linke Kundgebung aufzulösen. Die rechte Demonstration war zuvor bereits von den Anmeldern beendet worden. Die Lage blieb zunächst angespannt.
Auch der „Runde Tisch für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ hatte aufgerufen, den Rechten nicht die Straße zu überlassen. Er organisierte eine Gegendemonstration für die Bürger, an der etwa 400 Menschen teilnahmen. Zudem gab es unter anderem ein Bürgerfest und eine Straße der Musik mit regionalen Bands. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hatte am Sonntagvormittag im Zentrum seine traditionelle Mai-Kundgebung abgehalten.
Der Regionsgeschäftsführer DGB Südwestsachsen, Ralf Hron, sagte, man müsse es „zähnefletschend hinnehmen“, dass die Rechten marschieren dürften. „Das ist der Preis der Freiheit. Aber wir wollen zeigen, dass wir uns nicht einschüchtern lassen.“
Wiederholt haben Neonazis aus ganz Deutschland die vogtländische Stadt am Tag der Arbeit zum Ziel auserkoren. Bereits vor zwei Jahren waren hunderte Rechte durch Plauen marschiert.
Demonstranten stören Auftritt von Bundesjustizminister in Zwickau
Mit Trillerpfeifen und Buh-Rufen haben Demonstranten den Auftritt von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) bei einer DGB-Kundgebung am Sonntag in Zwickau gestört. Die Rednerbühne musste von einem Polizei-Aufgebot geschützt werden. Es habe aber keine tätlichen Auseinandersetzungen geben, sagte ein Polizeisprecher. Die DGB-Vorsitzende der Region Südwestsachsen, Sabine Zimmermann, sagte, die Störungen seien von einer „rechten Gruppe“ ausgegangen.
„Ich habe es noch nicht erlebt, dass bei einer Gewerkschaftkundgebung an einem 1. Mai die Bühne von der Polizei geschützt werden muss“, sagte die sächsische Bundestagsabgeordnete. Es seien dennoch alle Reden gehalten worden. Der DGB lasse sich sein Recht auf eine Veranstaltung am 1. Mai nicht nehmen.
Unmittelbar nach der Veranstaltung hatte Maas den Hauptmarkt im Auto wieder verlassen. Eigentlich habe er beabsichtigt, die auf dem Markt aufgebauten Infostände der Gewerkschaften, Parteien und Vereine zu besuchen, sagte Zimmermann. „Das war ihm wichtig.“ Der Sicherheitsdienst habe ihm jedoch von dem Gang abgeraten.
Der Justizminister hatte den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel vertreten, der ursprünglich in Zwickau sprechen sollte und krankheitsbedingt abgesagt hatte.
18 000 Menschen bei Mai-Kundgebungen in Sachsen
Rund 18 000 Menschen haben sich nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbundes am Sonntag an Mai-Kundgebungen in Sachsen beteiligt. Landesweit gab es am Tag der Arbeit 15 Veranstaltungen. Die DGB-Bezirksvorsitzende, Iris Kloppich, forderte in Annaberg-Buchholz im Erzgebirge, Altersarmut zu verhindern. „Das Rentenniveau darf nicht weiter abgesenkt und muss mittelfristig wieder angehoben werden“, sagte sie. Voraussetzung seien „anständige Einkommen“. Lohndumping müsse der Vergangenheit angehören.