• Der Görlitzer Stadtrat hat in der neuen Sporthalle an der Jägerkaserne getagt. Besucher durften wegen der erlassenen Einschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie nicht in den Saal. Die Sitzung wurde über Livestream im Internet übertragen. Foto: kmk (vom Laptop aufgenommen)

    Der Görlitzer Stadtrat hat in der neuen Sporthalle an der Jägerkaserne getagt. Besucher durften wegen der erlassenen Einschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie nicht in den Saal. Die Sitzung wurde über Livestream im Internet übertragen. Foto: kmk (vom Laptop aufgenommen)

Görlitzer Stadtrat lehnt 1.000-Euro-Soforthilfe ab

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Eine Soforthilfe von 1.000 Euro für jeden der über 1.000 Selbstständigen in Görlitz in der Corona-Krise. Dieser Vorschlag ist heute Nachmittag im Görlitzer Stadtrat diskutiert und mehrheitlich abgelehnt worden. Eingebracht wurde die Initiative von der AfD-Fraktion. Görlitz hätte damit ein Zeichen setzen und schnelle Hilfe leisten können, so ein Sprecher der Partei.

Oberbürgermeister Octavian Ursu verwies auf die finanzielle Belastung für den Haushalt der Stadt.  Das gehe in die Millionen, sagte er mit Blick auch auf wegbrechende Gewerbesteuern. Der OB verwies auf zugesagte Hilfen von Bund und Land. Die Europastadt-Gesellschaft könne kleine Unternehmen dazu gezielt beraten.

Die AfD sprach von vollmundigen Ankündigungen der Bundesregierung. Ein Sprecher wörtlich: „Der Kühlschrank leert sich jetzt und bleibt dann leer“.

Bürgermeister Michael Wieler mahnte zu "nachhaltigem Denken" und riet, "kein Strohfeuer zu verbreiten".