Innenminister beraten in Koblenz

Ab Donnerstag beraten die Innen­mi­nister von Bund und Ländern für zwei Tage in Koblenz. Auch Sachsens Ressort­chef Markus Ulbig ist dabei. Bei dem Treffen geht auch um die Flücht­lings-Krise.Ulbig warnte in Koblenz vor einem Stau bei den Asylver­fahren syrischer Flücht­linge im Falle einer Rückkehr zur Einzel­fall­prü­fung. Voraus­set­zung für die Einzel­fall­prü­fung sei, dass der Bund sein Personal so verstärke, dass das vorge­se­hene Regel­ver­fahren am Ende nicht zu einem massiven Anwachsen unerle­digter Verfahren führe. Grund­sätz­lich befür­wortet Ulbig aber eine Rückkehr zur Einzel­fall­prü­fung. Syrer müssen derzeit keine persön­liche Anhörung durch­laufen, sondern können ihre Flucht­gründe schrift­lich erklären und bekommen fast immer Flücht­lings­schutz.