Innenminister für Transitzonen für Flüchtlinge an sächsischen Grenzen

Sachsens Innen­mi­nister Markus Ulbig kann sich die Einrich­tungen von Transit­zonen für Flücht­linge auch an den sächsi­schen Außen­grenzen vorstellen. "Ich will das für Sachsen nicht ausschließen", sagte er am Montag­abend in Dresden nach einem Treffen der Innen­mi­nister am Sonntag bei Bundes­kanz­lerin Merkel. Solche Transit­zonen böten die Möglich­keit, über Flücht­linge aus sicheren Herkunfts­staaten und solche, die über keine gültigen Passdo­ku­mente verfügten, unmit­telbar an der Grenze kurzfristig zu entscheiden und sie gegebe­nen­falls von dort aus auch abzuschieben.Ulbig nannte die Einrich­tung solcher Zonen, über die bei einem Treffen der Länder­in­nen­mi­nister bei Bundes­kanz­lerin Angela Merkel gespro­chen worden sei, einen "Baustein im Mosaik". Eine Arbeits­gruppe des Bundes werde zusammen mit den Ländern die mögliche Schaf­fung solcher Zonen prüfen und Vorschläge erarbeiten.Die Innen­mi­nister hätten Merkel bei dem Treffen "sehr klar und sehr deutlich geschil­dert, dass die Kapazi­täts­grenzen in allen Bundes­län­dern erreicht sind und dass es wichtig ist, schnell und auch klare Entschei­dungen zu treffen", sagte Ulbig.Schnel­lere Daten­er­fas­sungZudem solle die Regis­trie­rung von Flücht­lingen zügiger erfolgten. Dazu solle eine IT-Arbeits­gruppe die bis zu vierfache Regis­trie­rung von Flücht­lingen, sei es durch DRK-Helfer, Auslän­der­be­hörde oder Bundes­ämter, verein­fa­chen und beschleu­nigen, kündigte Ulbig an.Die Ergeb­nisse des Treffens will Ulbig am Dienstag im sächsi­schen Kabinett vorstellen. Aus SPD-regierten Ländern und von Bundes­jus­tiz­mi­nister Heiko Maas wurde die Transit­zonen kriti­siert und abgelehnt.