Integrationsbeauftragte tagen in Dresden
Die Integrationsbeauftragten von Bund, Ländern und Kommunen verlangen Nachbesserungen am geplanten Integrationsgesetz. Es gebe Fragen, die mit dem vorgelegten Papier noch nicht beantwortet seien, sagte Sachsens Integrationsministerin Petra Köppig (SPD) am Montag vor Beginn einer zweitägigen Bundeskonferenz der Beauftragten in Dresden. Dazu wurden rund 250 Gäste erwartet. Als Beispiel für Defizite nannte Köpping die Integrationskurse. Sie seien bisher auf Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak, Iran und Eritrea begrenzt, müssten aber für alle Neuankömmlinge mit Bleibeperspektive gelten. Konkret nannte sie Migranten aus Afghanistan und Libyen. Zudem dürfe die Wohnsitzauflage für Betroffene nicht dazu dienen, dass sie eine Arbeitsaufnahme andernorts erschwere. Bundesrats- und Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) warnte bei der Eröffnung der Konferenz vor Versäumnissen bei der Integration. „Eine Bildung von Parallelgesellschaften und Ghettos gilt es unter allen Umständen zu vermeiden“, sagte der sächsische Regierungschef. Arbeit, Bildung und Sprache seien die entscheidenden Punkte für eine funktionierende Integration.