Juristische Niederlage für Tagebaubetreiber Turow

Im Streit um den Tagebau Turow  bei Zittau hat Polen vor dem EU-Gericht  eine Niederlage kassiert. Die EU-Kommission durfte das gegen Warschau verhängte Zwangsgeld mit polnischen Forderungen verrechnen, entschieden die Richter.  2021 hatten die EU-Richter auf eine Klage Tschechiens hin den Stopp des Braunkohle-Abbaus verfügt.

Polen kam dem jedoch nicht nach. Der Gerichtshof verhängte daher eine Geldstrafe von 500.000 Euro für jeden Tag. Polen weigerte sich zu zahlen und ging dagegen rechtlich vor. Die Klage wurde abgewiesen. Durch den fortgesetzten Kohleabbau an der Neiße werden gravierende Umweltschäden befürchtet. Zittau könnte einen Meter absinken. Dagegen sieht der Betreiber keine negativen Folgen und verweist auf ein Umweltverträglichkeitsgutachten. Das hat Zittau angefochten. Eine Entscheidung steht noch aus.(dpa/ kmk)