Korb für Oberlausitzer Bürgermeister-Troika - warum Finanzministerium stur bleibt

Absage an Bürgermeister-Troika aus der Oberlausitz. Das Sächsische Finanzministerium denkt nicht dran, den Landeszuschuss für die Kita-Finanzierung zu dynamisieren und damit mehr Kosten zu schultern. 

Eine Dynamisierung würde wesentlich weniger zielgenau den jeweiligen Kostenentwicklungen Rechnung tragen. Dagegen sei das bisherige Verfahren, den Landeszuschuss faktenbasiert anzupassen, am effektivsten, findet das Finanzministerium. Es verweist dabei auf die Erhöhung des Zuschusses von 3.037 Euro auf aktuell 3.455 Euro – für neun Stunden je betreutem Kind. Der Kostenentwicklung im Kita-Bereich sei damit voll Rechnung getragen worden.

Das sehen die Bürgermeister anders. Die Kommunen müssten viel mehr schultern. Der Freistaat verteile nur „kleine Geschenke“, so der Großharthauer Bürgermeister Jens Krauße. Die Kosten für die Kinderbetreuung seien inzwischen der größte Ausgabeposten im Haushalt der Gemeinde. Für seinen kleinen Ort seien die Belastungen nicht mehr zu stemmen ohne eine ausgewogene Gegenfinanzierung.

„Wir wollen keine Mietzekatze, sondern einen Tiger“, so der Bischofswerdaer Oberbürgermeister Holm Große. Große, der auch Vorstand im Sächsischen Städte- und Gemeindetag ist, pocht auf den Koalitionsvertrag. „Wir wollen ein faires Miteinander. Die Dynamisierung steht im Vertrag. Und sie muss umgesetzt werden, noch in dieser Legislaturperiode!“