Kreistag Bautzen beschließt Doppel-Haushalt
Der Kreistag Bautzen hat am späten Abend den Haushalt für dieses und nächstes Jahr auf den Weg gebracht. Vorausgegangen war eine mehr als vierstündige kontroverse Debatte mit vielen Fragen, Anträgen und Änderungsanträgen. Die Aussprache wurde mehrmals unterbrochen, die Sitzung verlängert. Für den Doppelhaushalt stimmten 55 Kreisräte, dagegen 17 - und 13 enthielten sich.
Wegen der angespannten Finanzlage reißt der Landkreis einen Großteil seines Ersparten an – insgesamt 25 Millionen Euro. Zugleich wurde er zu Personaleinsparungen von neun Millionen Euro verpflichtet. Die Verwaltung erhielt außerdem den Auftrag, ein Eckwertepapier als Grundlage für die Haushaltsplanung 2023 und 2024 vorzulegen., und zwar bis 31.3.2022.
Die vorgeschlagene Erhöhung der Sportförderung wurde um 100.000 Euro gekürzt. Die Verwaltung hatte geplant, die Sportförderung um 350.000 Euro aufzustocken. Das fand keine Mehrheit. 70.000 Euro fließen nun in das Ehrenamtsbudget, 30.000 Euro bekommen Erziehungsberatungsstellen. Damit bleiben für den Sport aber noch 250.000 Euro pro Jahr zusätzlich.
Diese Mittel sollen dafür eingesetzt werden, Kinder und Jugendliche aus Problemfamilien für den Sport zu begeistern. Landrat Michael Harig verspricht sich davon mittelfristig Einsparungen im Jugendhilfeetat. Er sei der größte Kostentreiber. Die stationäre Betreuung eines Kindes oder eines Jugendlichen aus einer Problemfamilie koste rund 60.000 Euro.
Die Kreistagssitzung fand in der Lausitzhalle Hoyerswerda statt, weil dort die Coronaschutz-Auflagen erfüllt werden konnten.