Kretschmer-Vorschlag: Zwei Bundeswehr-Bataillone in die Oberlausitz
Der Strukturwandel in der Lausitz soll nicht auf Kosten der Menschen in der Region gehen. So soll auch die Bundeswehr einen Beitrag leisten. Ein oder zwei Bataillone wären die wirtschaftliche Lösung für eine Stadt wie Weißwasser oder Spremberg, sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer. Aber nicht nur die Bundeswehr soll‘s richten. Kretschmer sieht vor allem in der Ansiedlung von Forschungseinrichtungen in der Lausitz einen wirksamen Beitrag, damit der Strukturwandel gelingen kann. Und er fordert im Fall des Kohleausstiegs jährlich 1,5 Milliarden Euro Hilfen für einen Zeitraum von 40 Jahren. Zur Stunde tagt in Berlin die Kohlekommission. Sie könnte sich heute auf ein wegweisendes Konzept für den Kohleausstieg einigen. Allerdings gibt es noch strittige Themen – allen voran: der Zeitpunkt für den Kohleausstieg.