Landgericht Görlitz lässt Gleisbesetzer schwitzen

Gleis­be­setzer muss schwitzen. Das Landge­richt Görlitz hat den Umwelt­ak­ti­visten zu 120 Arbeits­stunden in einem Tierheim verpflichtet. Dafür wird das Verfahren gegen den 28-jährigen Öster­rei­cher einge­stellt. Der Mann hatte sich zu Pfingsten vergan­genen Jahres gemeinsam mit anderen Umwelt­ak­ti­visten an die Gleise der Vatten­fall­bahn gekettet und damit den Kohle­nach­schub für das Krafwerk Schwarze Pumpe unter­bro­chen.

Der damalige Betreiber Vatten­fall musste die Kraft­werks­leis­tung drosseln.Damit war die Fernwär­me­ver­sor­gung von Sprem­berg und Hoyers­werda gefährdet. Das Amtsge­richt Görlitz hatte den Gleis­be­setzer zu einer Geldstrafe verur­teilt. Den Richter­spruch hob heute der Berufungs­richter auf – mit Verweis auf eine Entschei­dung des Bundes­ver­fas­sungs­ge­richts.

Auch der Staats­an­walt stimmte der Einstel­lung des Verfah­rens zu. Er riet dem Angeklagten: Machen Sie das aber nicht wieder! Suchen Sie sich statt­dessen eine Arbeit und kaufen Sie sich von dem Lohn ein Elektro­auto oder ein Windrad.