Lausitz könnte Standort für Batteriezellenfabrik werden
Die Lausitz muss Industrie- und Energieregion bleiben. Das haben die Ministerpräsidenten von Sachsen und Brandenburg, Kretschmer und Woidke, gefordert. Die Länderchefs diskutierten heute mit Bürgermeistern, Unternehmern, Kammer-Vertretern und Gewerkschaftern in Schwarze Pumpe darüber, wie der Strukturwandel in der Region gestaltet werden kann. Ein neues Leitbild für die Lausitz soll entwickelt werden.
Die Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier forderte erste Konkrete Schritte. Es müssten Folgeszenarien aufgestellt werden, z.B. wie viele Arbeitsplätze durch die Stilllegung von Kraftwerken verloren gehen. Es werden konkrete Zusagen für Investitionen gebraucht und eine Verkehrsleitplanung für die Lausitz.
Bundesarbeitsminister Peter Altmaier ermutigte die Kommunen, sich aktiv mit ihren Vorschlägen einzubringen. Sie sollten gefördert werden, wenn sie ein familienfreundliches Umfeld schaffen, damit die Menschen wieder zurückkommen in die Region. Dort müssten dann natürlich auch attraktive Arbeitsplätze sein. Altmaier brachte verschiedene Ideen ins Spiel: eine Batteriezellenfabrik, eine Bundespolizeischule, Forschungseinrichtungen. Und er stellte klar: Das Tempo des Strukturwandels in der Lausitz müsse vom Tempo der Schaffung neuer Arbeitsplätze abhängen.
Der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke erklärte, dass zunächst Vorschläge für hochwertige Arbeitsplätze in der Lausitz entwickelt werden müssen. Außerdem müsse eine sichere und bezahlbare Energieversorgung garantiert bleiben. Erst danach könne über ein Ende der Braunkohleverstromung entschieden werden. Der Bund müsse den Strukturwandel „unkompliziert und schnell unterstützt“ unterstützen. Woidke schlug ein Beschleunigungsgesetz für Investitionen vor.
Sachsens Ministerpräsident bekräftigte, dass es nicht wieder zu einem Bruch wie 1990 in der Lausitz kommen darf. 1990 waren rund 90.000 Beschäftigte im Lausitzer Revier tätig. Heute sind es knapp 8.500.
Zu Beginn der Tagung demonstrierten mehrere hundert Kraftwerker und Kohlekumpel sowie Beschäftigte aus Service- und Zuliefererbetrieben für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze. Sie standen Spalier an der Einfahrt zum LEAG-Kulturhaus.