Liste der Strukturförderprojekte soll „bereinigt“ werden

Künftige Strukturwandelprojekte für die sächsische Lausitz sollen auf ein Raster  gelegt werden. Vorhaben, die einen Mindestpunktwert nicht erreichen, fielen dann durch. Darauf verständigte sich heute der Regionale Begleitausschuss RBA in Bautzen.  Er gab eine entsprechende Empfehlung für einen sogenannten Mindestscore-Wert an das Regionalentwicklungsministerium ab. Dort wird entschieden, ob der Vorschlag in die Förderrichtlinie aufgenommen wird.

Alle 109 schon bestätigten Strukturprojekte aus den Kommunen seien aber gesetzt, so Ausschussvorsitzender Stephan Meyer. Einzelne Vorhaben, für die noch keine Fördermittel beantragt wurden, könnten aber hinten an gestellt werden. „Wir werden die Liste bereinigen und jene Projekte mit sehr geringen Score-Werten zurückstellen.“ Wie viele das genau sind, konnte Meyer nicht  sagen. Er sprach von einem geringen Teil. Der RBA will aber zuvor mit den Antragstellern sprechen.

Der Regionale Begleitausschuss will künftig die  Reviergemeinden im Fördergebiet in den Landkreisen Görlitz und Bautzen, als z.B. Rietschen, Schleife oder Weißwasser,  besonders berücksichtigen, sie „stärker gewichten“, wie Meyer sagte.  Die Runde verständigte sich außerdem auf mehr Transparenz. So sollen künftig Projekte vor der Beratung des RBA öffentlich präsentiert werden.  Überdies soll die Rolle der beratenden Mitglieder gestärkt werden.

 Der Regionale Begleitausschuss trifft sich wieder im Juni nächsten Jahres. Neue bzw. zurückgestellte Förderprojekte werden die Mitglieder  voraussichtlich erst 2026 aufrufen und bestätigen.