• Foto: kmk

    Foto: kmk

Mehr Tempo bei Strukturwandel in der Lausitz gefordert

Zuletzt aktualisiert:

Eine rasche Umsetzung der Projekte zum Strukturwandel in der Lausitz haben die Regierungschefs  von Sachsen und Brandenburg, Kretschmer und Woidke, gefordert. Dabei stünden Infrastrukturvorhaben wie die  Elektrifizierung der Bahnlinien Dresden – Görlitz und Cottbus – Görlitz an oberster Stelle. Nun müssten die vereinbarten Projekte in Gesetze gegossen werden, sagte  Kretschmer nach einem Treffen mit Woidke heute in Hoyerswerda.

Die Ministerpräsidenten  wollen sich auch für die Fortsetzung des Finanzierungsabkommens für die Sorben-Stiftung einsetzen. Der Vertrag endet 2020. Die Länder wollen eine neue Vereinbarung mit dem Bund abschließen.  Die Stiftung für das Sorbische Volk erhält  jährlich 18,6 Millionen Euro. 

"Wenn man in einigen Jahren das Wort Lausitz höre, dann sollte nicht mehr das Bild von Tagebauen und Sorgen entstehen, sondern das einer Region mit optimalen Bedingungen für wirtschaftliche Entwicklung und fröhlichen Menschen", sagte Kretschmer. «Mit dem geplanten Kohleausstieg leistet die Lausitz noch einmal einen großen Beitrag zu unseren Klimazielen. Das wird aber wirtschaftlich und gesellschaftlich nur gelingen, wenn wir die Lausitz zu einer Zukunftsregion mit neuen, guten Arbeitsplätzen in Industrie und Dienstleistung, Forschung und Verwaltung machen.»

An der Kabinettssitzung nahm auch Kanzleramtsminister Helge Braun  teil. Woidke wertete das im Anschluss als wichtiges Signal des Bundes für die Region. «Mit den Eckpunkten für das Strukturstärkungsgesetz hat sich der Bund zur Verantwortung für die Zukunftsperspektive der Lausitz bekannt. Nun muss das Gesetzgebungsverfahren zügig vorankommen». Braun sicherte zu, dass der Strukturwandel in der Lausitz für den Bund «allergrößte Priorität» besitze. Das Gesetz soll noch in diesem Jahr verabschiedet werden.

 

Audio:

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke zur Verlängerung der Finanzierungsvereinbarung für die Stiftung für das sorbische Volk