• Trinkerzone Marienplatz. Foto: kmk

    Trinkerzone Marienplatz. Foto: kmk

Neuer Anlauf für Alkohol-Verbot in Görlitz

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Görlitz will erneut Anlauf nehmen für ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen in der Innenstadt. Das Thema steht heute auf der Tagesordnung im Stadtrat. Zunächst soll eine neue Verordnung geprüft werden. Die Alte hatte das Sächsische Oberverwaltungsgericht vor zweieinhalb Jahren gekippt. Sie war nicht konform

Auf dem Marienplatz treffen sich Trinker aus beiden Teilen der Stadt, auf dem Wilhelmsplatz werden auch Drogen konsumiert. So kann es nicht weitergehen. Gerade vor Schulen soll ein striktes Alkoholverbot durchgesetzt werden. Oberbürgermeister Octavian Ursu sieht auch den Sechsstädteplatz als Problemzone. Der OB will sich heute vom Stadtrat den Prüfauftrag für eine Verbotsverordnung geben lassen.

Nach dem alten Polizeigesetz konnte ein Alkoholverbot nur für maximal drei Plätze und zwei Straßen festgelegt werden, wenn dort schon Straftaten durch Alkohol passiert sind.