Nieskyer soll wegen Volksverhetzung ins Gefängnis

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Sieben Monate Gefängnis wegen Volksverhetzung! Ein 38-jähriger Mann aus Niesky ist heute in Weißwasser  verurteilt worden. Der Amtsrichter sah mit Blick auf das Vorstrafenregister des Angeklagten keinen Spielraum für Bewährung. Er ging damit über den Antrag der Staatsanwältin hinaus, die fünf Monate Gefängnis gefordert hatte.

Der Angeklagte  hatte einen Artikel des Presseportals „Tag 24“ zum Vorfall zwischen dem Sänger Gil Ofarim und dem Personal in einem Leipziger Hotel  auf Facebook mit den Worten kommentiert: „In Buchenwald wäre er mit seinem Davidstern gern gesehen“.  Er wollte seinen Eintrag so verstanden wissen, dass in der Jugendherberge in  Buchenwald Prominente und Zeitzeugen regelmäßig Vorträge hielten und dort gern gesehen seien. Diesen Eindruck hatte er bei einem Besuch der Gedenkstätte. Der Post sei positiv gemeint gewesen, erklärte seine Verteidigerin. Der Richter glaubte ihm nicht. Er sprach von einer Schutzbehauptung des Angeklagten. Der Richter sah zudem den Kommentar im Kontext mit anderen Einträgen zu dem veröffentlichten Artikel. Bei der Wohnungsdurchsuchung  hatte der Nieskyer der Polizei zu Protokoll gegeben, dass er den Sänger mit seinem Kommentar verächtlich machen wollte.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Fall wird höchstwahrscheinlich in die nächste Instanz gehen. Die Verteidigerin hatte Freispruch gefordert.