Online-Umfrage: Bautzener lehnen Fußgängerbrücke über das Spreetal ab

In einer Online-Umfrage haben 56 Prozent gegen die Fußgängerbrücke über das Bautzener Spreetal gestimmt. Das gab am Nachmittag Oberbürgermeister Karsten Vogt im Stadtrat bekannt. Dabei handelt es sich um das Votum von Einwohnern aus Bautzen. An der Umfrage konnten auch Nicht-Bautzener teilnehmen. Von ihnen stimmten 52 Prozent für und 48 Prozent gegen die Brücke. Das Projekt polarisiere, kommentierte der OB das Ergebnis.  4.800 Menschen hatten sich an der Abstimmung beteiligt.

Am 25. Oktober soll der Stadtrat beschließen, ob Fördermittelantrag gestellt wird oder nicht. Ursprünglich sollten die Bautzener  in einem Bürgerentscheid über die Brücke abstimmen.  Das Ergebnis wäre dann bindend. Ein Bürgerentscheid könne  aber erst erfolgen, wenn die Finanzierung stehe, so der OB Vogt. Das wäre irgendwann 2025 -  vielleicht.

Die Befragung sei nicht repräsentativ. „Das Meinungsbild soll dem Stadtrat bei seiner Entscheidung helfen, ihn aber nicht dazu verpflichten.“

Die Chancen, die Brücke samt Parkplatz und Sanierung des Langhauses und Burgwasserturmes auf der Altstadtseite zu 90 Prozent aus den sogenannten Kohle-Millionen, also dem Strukturmittelfonds für die Lausitz, gefördert zu bekommen, stehen nicht schlecht. Allerdings gibt es auch Risiken, die sowohl Oberbürgermeister Karsten Vogt als auch Stadträte sehen.  Das wurde gestern Abend im Stadtrat deutlich.

Sollte die Stadt den Fördermittelantrag durchbekommen, ist ein Sprint angesagt. Denn bis Ende 2026 müsste die Brücke stehen. Ansonsten droht die Rückforderung des Geldes. In China könnte das Projekt in so kurzer Zeit sicherlich gestemmt werden, in Deutschland ticken die Uhren bekanntlich anders. Geschätzt wird eine Bauzeit für ein solches Vorhaben von zwei bis drei Jahren. Gut möglich, dass  für die Strukturprojekte der ersten Förderperiode noch eine Fristverlängerung beschlossen wird. Eine Gesetzesänderung ist im Gespräch, wurde aber bislang nicht zugesichert. Bedingung für den Deal ist auch, dass die Stadt ihren eigenen Anteil garantiert. Das wären bei geschätzten Kosten von 13,5 Millionen Euro rund 1,3 Millionen.