Ortschaftsratswahl in Wiednitz ist ungültig

Für Einwohner im Bernsdorfer Ortsteil Wiednitz steht in diesem Jahr noch ein zusätzlicher Termin an. Die Ortschaftsratswahl im Juni wurde nun für ungültig erklärt und muss wiederholt werden, bestätigte die Stadtverwaltung. Grund für die Entscheidung sei die Verwendung einer falschen Wahlform, schilderte Bürgermeister Harry Habel auf einer Sondersitzung des Stadtrates.

Anders als bei Kommunalwahlen üblich, hätte anstelle des Mehrheitswahlrechts das Verhältniswahlrecht angewendet werden müssen. So schreibt es die Landesdirektion vor. Denn der Sonderfall: Auf die acht Plätze im Ortschaftsrat haben sich nur sieben Kandidaten aus zwei Vorschlägen beworben. Damit hätte der Wähler laut Gesetz nicht drei Stimmen zur Verfügung, sondern dürfe nur eine Stimme für einen Bewerber vergeben. 

Damit muss nun erneut abgestimmt werden – und zwar am 17. November. Das sei der frühestmögliche Termin, um alle Fristen einhalten zu können. Der Wahlgang wurde bereits vom Stadtrat bestätigt. Neue Wahlvorschläge sind allerdings nicht möglich.