Oybiner Verein gegen „Facebook“ - Streit geht in zweite Runde

Der in Oybin ansässige „Ein Prozent“-Verein wehrt sich weiter gegen die Sperrung seines Auftritts bei „Facebook“ und „Instagram“. Er hat Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Görlitz eingelegt. Damit wird der Streit nun in zweiter Runde vor dem Oberlandesgericht Dresden verhandelt. Den Eingang der Berufung bestätigte uns Sprecherin Gesine Tews.

Wann der Fall verhandelt wird, steht noch nicht fest. „Facebook“ hatte den Verein als Hassorganisation eingestuft und komplett gesperrt, weil er angeblich in Verbindung zur „Identitären Bewegung“ stehen. Der Argumentation folgte das Landgericht Görlitz. Es stützte sich dabei auf Zeitungsartikel, die Facebook vorgelegt hatte. Dem widersprach der Vereinsvorsitzende in einer eidesstattlichen Versicherung.

Ein rechtskräftiges Urteil in diesem Fall könnte Präzedenzcharakter haben. Denn die Frage, ob Betreiber von Internet-Plattformen Teilnehmer komplett ausschließen können, wenn sie gegen Standards verstoßen, z.B. sich fremdenfeindlich äußern, ist juristisch noch nicht abschließend geklärt.