„Planungsprozesse in der Lausitz verkürzen“
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Die Planungsprozesse für Strukturprojekte in der Lausitz müssen verkürzt werden. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat erneut ein entsprechendes Bundesgesetz gefordert. Es sei unerträglich, dass wichtige Infrastrukturvorhaben mehr als zehn Jahre bis zur Realisierung brauchen, sagte uns Woidke. Als beispielgebend nannte er das damalige Investitionsbeschleunigungsgesetz Anfang der 1990er Jahre für die neuen Länder.
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Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke