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Protest gegen Flüchtlings­un­ter­bringung an Schule

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Der Landes­el­ternrat sowie der Schul­el­ternrat der 89. Grund­schule in Dresden kriti­sieren die Unter­brin­gung von Flücht­lingen in unmit­tel­barer Schul­nähe. Die Sicher­heit der Kinder könne nicht zu 100% gewähr­leistet werden, kriti­siert der Elternrat. Am Freitag hatte die Stadt­ver­wal­tung mitge­teilt, dass sie zu Beginn der Herbst­fe­rien an der Boxberger Straße in Prohlis 150 Flücht­linge in einem leerste­henden Schul­ge­bäude unter­bringen will. Direkt daneben werden aller­dings noch bis Februar 230 Kinder der 89. Grund­schule unter­richtet. Sie nutzen das Gebäude als Ausweich­quar­tier, da in ihrer Schule gebaut wird. Der Pausenhof soll durch einen Bauzaun getrennt werden. Der Landes­el­ternrat forderte Stadt und Politik auf, die Entschei­dung zu revidieren.Stellungnahme des Landeselternrates (PDF)Die Dresdner Stadt­ver­wal­tung teilte auf Anfrage zu den Plänen in Prohlis folgendes mit:Ich habe vollstes Verständnis für die Sorgen der Eltern. Die Stadt muss aller­dings an der Boxberger Straße Haus A als Flücht­lings­un­ter­kunft festhalten. Wöchent­lich errei­chen die Stadt bis zu mehrere hundert Flücht­linge, die kurzfristig eine Unter­kunft benötigen. Der Freistaat Sachsen geht von 5.365 Neuzu­wei­sungen in diesem Jahr allein für Dresden aus. Im leeren Schul­ge­bäude an der Boxberger Straße sollen bis zu 150 Asylsu­chende unter­kommen, ohne dass der Schul­be­trieb im Neben­ge­bäude Änderungen erfährt oder Unter­richt ausfällt.Die Stadt bereitet das Gebäude in dieser Woche baulich vor.  Dazu wird der Schulhof mit einem Zaun so geteilt, dass Grund­schule und Hort weiter ihren eigenen Schulhof haben. Grund­schule und Sport­ver­eine können die Sport­halle und Freian­lagen weiterhin nutzen. Das Schul­ver­wal­tungsamt prüft zurzeit noch, ob die Halte­stelle des Schul­busses verlegt werden kann, damit die Grund­schü­le­rinnen und -schüler auf kurzem Weg ins Schul­haus gelangen. In sensi­blen Berei­chen wird ein Sicht­schutz zwischen Flücht­lings­un­ter­kunft und Schul­ge­bäude einge­richtet.Zur Zeit lässt die Stadt die sanitären Anlagen im Haus A sanieren, was nochbis November 2015 andauern wird. Um eine Nutzung der Sanitär­an­lagen in derTurnhalle zu vermeiden, will die Stadt kurzfristig Container für WCs undDuschen aufstellen.Der durch den Eltern­brief am Freitag begon­nene Dialog mit der Eltern­schaftwird heute fortge­setzt. Ab 19.30 Uhr trifft sich Bürger­meister Dr. Lamesmit Vertre­tern der Schul- und Hortlei­tung sowie des Schul­el­tern­rates.Unabhängig hiervon beschäf­tigt sich der Ortsbeirat Prohlis in seinerheutigen Sitzung explizit mit dem Thema Asyl. Sozial­bür­ger­meis­terin Dr.Kris Kaufmann wird gemeinsam mit der Leiterin des Sozial­amtes, Dr. SusanneCordts, an der Sitzung des Ortsbei­rates Prohlis teilnehmen und über dieaktuelle Situa­tion infor­mieren.Pöbeleien und Proteste in ProhlisAm Montag­abend versam­melten sich mehrere hundert Menschen bei der Sitzung des Prohliser Ortsbei­rates in, vor und hinter dem Bürgeramt. Sie verfolgten die Schil­de­rungen von Vertre­tern der Stadt und des Eltern­rates zur Situa­tion. Die neue Sozial­bür­ger­meis­terin Kris Kaufmann verwies auf Großröhrs­dorf, wo eine solche Asylun­ter­kunft an einer Schule funktio­niert. "Lüge, Lüge" schallte es ihr aus dem Saal entgegen. Angetrun­kene Pöbler am Saalein­gang riefen u.a. "Haut ab", "es klatscht gleich" und "Dreckshure" oder "Hier wird es Krieg geben". http://www.landeselternrat-sachsen.de/fileadmin/ler/daten/01ler/06positionen/0602positionen/15.10.04LER_Stellungnahme_Fl%C3%BCchtlingsunterk%C3%BCnfte_und_Schulsporthallen.pdf

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Drinnen äußerte der Elternrat sachlich seine Vorbe­halte gegen den Asylstandort, listete Brand­schutz­mängel detail­liert auf, beschrieb katastro­phale hygie­ni­sche Zustände. Sozial­bür­ger­meis­terin Kaufmann sagte, die Unter­brin­gung sei noch in der Prüfung. Sie erntete dafür höhni­sches Gelächter. Das sei doch schon beschlos­sene Sache. Die Stadt sicherte in der Sitzung des Ortsbei­rates zu, dass die Sanitär­an­lagen in der Sport­halle nicht für die Asylun­ter­kunft genutzt werden, es würden Dusch­con­tainer aufge­stellt. "Die Schule brennt" Als am Himmel eine Rauch­säule aufstieg, rannten einige Teilnehmer johlend und unter Beifall Richtung Boxberger Straße. "Die Schule brennt", dieses Gerücht machte schnell die Runde. Der Brand stellte sich dann als Garagen­brand am weiter entfernten S-Bahnhof Nieder­sed­litz heraus.

Bis in den späten Montag­abend hatten sich vor der Schule etwa 60 teils erheb­lich alkoho­li­sierte Personen einge­funden. Polizei­be­amte mussten dieser Gruppe den Zugang zur Schule verwehren. In der Folge wurde die Stimmung aggres­siver. Es kam zu einem Flaschen­wurf auf die Beamten, wobei eine Polizistin leicht verletzt wurde. Der Auffor­de­rung den Ort zu verlassen kamen die Personen nur sehr zöger­lich nach. Einzelnen Rädels­füh­rern aus der Gruppe wurden Platz­ver­weise erteilt, teilte die Polizei mit. In diesem Zusam­men­hang kam es zu weiteren Flaschen­würfen auf die Beamten. Insge­samt mussten fünf Personen in Gewahrsam genommen werden. Im Umfeld waren durch Unbekannte zudem mehrfach Böller gezündet worden. Insge­samt hat die Polizei in vier Fällen Ermitt­lungen wegen Körper­ver­let­zung sowie gefähr­li­cher Körper­ver­let­zung aufge­nommen. Daneben gab es zwei Anzeigen wegen Wider­standes gegen Vollstre­ckungs­be­amte sowie eine Anzeige wegen Belei­di­gung. "Ich melde mein Kind krank" In der Schule erläu­terten zeitgleich die Verant­wort­li­chen von der Stadt­ver­wal­tung den versam­melten Eltern hinter verschlos­senen Türen die Pläne für die Asylun­ter­kunft. Ein Vater sagte am Rande: "ich melde mein Kind krank." Bis spätes­tens Sommer 2016 solle das Gebäude wieder frei sein, versprach Schul­bür­ger­meister Lames im Inter­view bei uns.

(Redak­tio­neller Hinweis: Der Artikel wurde um die Polizei­an­gaben zu den nächt­li­chen Ausein­an­der­set­zungen vor der Schule ergänzt.) Schul­bür­ger­meister Peter Lames im Inter­view hören: