Schmerzhaftes Urteil in Bautzener Drogenprozess

Sie hatten mit Marihuana gehandelt. Nun bekamen zwei von ihnen die Rechnung. Das Amtsgericht Bautzen hat zwei junge Männer nicht nur zu Bewährungsstrafen verurteilt, sondern auch zum Einzug des sogenannten Wertersatzes von 30.000 bzw. 1.400 Euro. 

Was heißt das?

Wertersatz wird eingezogen, wenn – wie in diesem Fall – Geld aus dem Verkauf der Drogen nicht gefunden wurde. Die Staatsanwaltschaft kann pfänden, und zwar mehr als ein Gerichtsvollzieher im Auftrag eines privaten Gläubigers. Beispiel: Hat der Verurteilte einen teuren Fernseher, kann ihm das Gerät weggenommen werden. Er bekommt dafür ein minderwertiges Gerät. Hochwertige Fahrräder, aber z.B. auch Spielkonsolen oder Designermöbel können eingezogen werden.

Sollte der Schuldner ein schon viele Jahre altes Auto besitzen, könnte er Glück haben, dass er es behalten darf. Die Vollstreckungsabteilungen der Staatsanwaltschaften sehen aus Gründen der Verwertungs- bzw. Entsorgungskosten oft davon ab, so ein Fahrzeug einzuziehen.

Der Verurteilte ist nicht nach ein paar Jahren aus dem Schneider. Der Titel - also der Einzug von Wertersatz - gilt 30 Jahre.  Eine Flucht in die Privatinsolvenz ist nicht möglich.