Schulbeschluss in Zittau - Antrag zu Kaufhaus Görlitz

Der Zittauer Stadtrat soll heute über den Erweiterungsbau für die Parkschule entscheiden. Wenn der Baubeschluss gefasst ist, kann es voraussichtlich im Sommer losgehen. Die Kosten wurden mit dreieinhalb Millionen Euro veranschlagt. Außerdem soll der Oberbürgermeister ermächtigt werden, gegen die Erweiterung des polnischen Braunkohletagebaus Turow Beschwerde bei der EU einzulegen.

Der Görlitzer Stadtrat berät heute über den neuen Flächennutzungsplan. Das Papier soll öffentlich ausgelegt werden. Ein weiterer Punkt ist der Neubau der Blockhausbrücke. Aufträge sollen vergeben werden. Die AfD hat einen Antrag zum Kaufhaus am Demianiplatz eingebracht. Sie will ein Votum des Stadtrates zum Abriss von zwei denkmalgeschützten Gründerzeithäusern und fordert, dass sich  der Oberbürgermeister für die Genehmigung stark macht. Kaufhaus-Investor Winfried Stöcker braucht Platz für eine Lieferzufahrt und die Erweiterung des Parkhauses. Die Denkmalschutzbehörde lehnt das aber bislang ab.