Solide Haushaltslage im Freistaat

Sachsen hat mit den Solidar­pakt­mit­teln auch im vergan­genen Jahr ordent­lich gewirt­schaftet, sagte Finanz­mi­nister Georg Unland. Er stellte am Dienstag in Dresden den „Fortschritts­be­richt Aufbau Ost“ vor. Im vergan­genen Jahr hatte Sachsen mehr als 1,5 Milli­arden Euro Solidar­pakt­mittel als Sonder­be­darfs-Bundes­er­gän­zungs­zu­wei­sungen erhalten.Laut Fortschritts­be­richt haben der Freistaat und seine Kommunen alle 2014 erhal­tenen Solidar­pakt­mittel zweck­ge­recht einge­setzt. Auch bei den Kennzif­fern zur Haushalts­lage und zur mittel­fris­tigen Finanz­pla­nung schneidet Sachsen gut ab. Unland verwies aber auf die immensen Kosten, die durch den Flücht­lings­zuzug entstünden. Diese seien noch nicht zu bezif­fern.